Bürgerbeteiligung bei der Neugestaltung des Plans

Bauausschuß der Stadt Moosburg am 19. Oktober 2015:

In der Arbeitsgruppe zur Neugestaltung des Plans finden 3 Sitzungen mit Beteiligung der folgenden Vereine/Institutionen statt: VHS, Gewerbevereinigung, Kirche, Heimatverein, Krieger- und Soldatenverein, Immobilienbesitzer, Altstadtförderer, Marketing eG, Seniorenbeirat, Jugendparlament, Kultur Moosburg e.V.

Anfang Dezember sollen die erarbeiteten Themen vorgestellt werden, bevor es in die große Bürgerversammlung zum Thema "Plan" geht.

Aus Sicht der ÖDP ist eine offene und transparente Bürgerbeteiligung sehr wesentlich. Hier müssen Stadtverwaltung und Stadtrat alle Möglichkeiten und Medien nutzen, damit alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben ihre Interessen einzubringen:

http://isek.moosburg.de/index.php?id=0,307

Für die ÖDP sind auch die Interessen der Familien wichtig. Hierzu sollten z.B. die Elternbeiratsvorsitzenden und der Kinderschutzbund gehört werden.

Rodung am Amperkanal durch die Stadtwerke München

Bauausschuß der Stadt Moosburg am 19. Oktober 2015:

Der Vertreter der Stadtwerke München räumt ein, dass aus seiner Sicht eine alternative Renaturierung an Stelle des Magerrasens möglich ist. Dies bedeutet, dass auch wieder Bäume gepflanzt werden können. Es werden kurzfristig Gespräche mit der Stadt, dem Landratsamt und den Stadtwerken folgen laut Frau Bürgermeisterin Meinelt.

Gesamtkonzept Mobilfunk muß noch warten...

Der Moosburger Stadtrat hat ein Gesamtkonzept Mobilfunk wie die "Immissionskarte" und die daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen der Stadt Kempten abgelehnt. 6 Stadträte stimmten zwar für den Antrag von ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl, doch überraschenderweise insgesamt 15 Stadträte dagegen.

Das Gesamtkonzept betrifft die Errichtung von neuen Funkmasten und die technische Aufrüstung bzw. Veränderung bei bestehenden Masten. Bei einem Gesamtkonzept geht es nicht um Verhinderungsstrategien, sondern um die Minimierung von Belastungen und die besondere Berücksichtigung von sensiblen Bereichen wie Kindergärten und Schulen.

Mit einem Gesamtkonzept wäre die Stadt Moosburg in der Lage, zukünftig in der Verhandlungsposition mit Mobilfunk-Netzbetreibern das Optimale in puncto "gesundheitsverträglicher Mobilfunk" für die Moosburger Bürgerinnen und Bürger herausholen zu können. Die Erstellung würde ca. 9 Monate dauern und rund 20.000,- bis 25.000,- € kosten.

ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl hofft nun, dass nach erfolgtem Gutachten für den Standort Bonau, eine Mehrheit des Stadtrates auch die Notwendigkeit eines Gesamtkonzeptes für Moosburg einsehen wird.

Bürgerinformationssystem

In einer aktuellen Anfrage  beschäftigt sich ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl mit dem Bürgerinformationssystem. Dies bedeutet, dass den Moosburger Bürgerinnen und Bürgern vor den Sitzungen des Stadtrates die Tagesordnung und relevante Informationen auf der Internetseite der Stadt Moosburg zugänglich gemacht werden. Genauso bedeutet dies, dass zeitnah nach den Sitzungen des Stadtrates die Protokolle veröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang verweist Jörg Kästl auf den Landkreis München, der dieses System seit geraumer Zeit mit Erfolg im Internet praktiziert. Bürgernähe und Transparenz wären somit für den ÖDP-Stadtrat gewährleistet. "Wichtig ist hierbei, dass der Internetauftritt der Stadt Moosburg mit der Stadtratsarbeit professionalisiert werde und für den Bürger ohne große Umwege nachvollziehbar werde", so ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl wörtlich.
In einer schriftlichen Anfrage von Jörg Kästl hat die Bürgermeisterin nun eine positive Rückmeldung erteilt. Frau Meinelt hat bestätigt, dass auch ein Bürgerinformationssystem eingerichtet wird. Künftig sollen der Sitzungsplan, die Protokolle und eine Suchfunktion in diesem Bürgerinformationssystem beinhaltet sein und damit für mehr Information und Übersichtlichkeit sorgen. "Ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz und Bürgernähe, der zeitnah erfolgen muß", so Kästl abschließend.

Stadtrat beschließt Mobilfunk-Immissionsgutachten

Für den Standort Bonau hat der Moosburger Stadtrat beschlossen, ein Mobilfunk-Immissionsgutachten zu beauftragen. Hinzu kommen umfangreiche Messungen, um Aussagen zu Belastungen und Alternativen machen zu können. Hierbei soll ein unabhängiger Gutachter wie das Umweltinstitut München zum Einsatz kommen, der Aussagen der Netzbetreiber überprüfen kann. Dies bedeutet, dass z.B. Aussagen zur Nicht-Eignung von Standorten untersucht werden. Die Verwaltung wurde beauftragt mehrere Angebote einzuholen und die Bürgermeisterin ermächtigt, dann den Auftrag in diesem Sinne zu vergeben, damit möglichst zügig auch eine Verbesserung der Netzabdeckung erreicht werden kann. ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl bezeichnet es als einen allerersten Schritt in die richtige Richtung, nämlich zum "Gesamtkonzept Mobilfunk" mit einem Volumen von rund 10.000,- €.

ÖDP Freising: Aktuelle Pressemitteilungen

15. November 2018

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Ortsvorsitzender Jörg Kästl (mitte) mit seinen Stellvertretern
Daniela Zangl und Dirk Schröder