Stadtratssitzung am 16. Oktober 2017

In dieser Sitzung geht es wieder um die Aldi-Tankstelle in Degernpoint. Bisher gibt es keine neuen Erkenntnisse dazu.

Aus Sicht von ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl wäre die Genehmigung für eine Solar-Tankstelle denkbar. Alles andere weckt den Anschein, die Ladenöffnungszeiten in Degernpoint in erheblichem Maße auszuweiten.

Und wieder wurde der Bauantrag für die Aldi-Tankstelle mit großer Mehrheit abgelehnt.

ÖDP bildet erneut eine Ausschussgemeinschaft

Nach dem Stühlerücken im Moosburger Stadtrat und nachdem die Stadträte Wagner und Hadersdorfer die bestehenden Ausschussgemeinschaften verlassen haben, ist es für ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl notwendig, eine neue Ausschussgemeinschaft zu vereinbaren. Die Bildung einer Ausschussgemeinschaft ist im bayerischen Kommunalrecht ausdrücklich vorgesehen. Dabei handelt es sich um ein rein rechnerisches Mittel, um einen Sitz in einem Ausschuß zu erlangen. Eine inhaltliche Zusammenarbeit zwischen beispielsweise 2 Gruppierungen ist damit nicht verbunden.
Für jeweils einen Sitz  im Bauausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss werden Hans Zitzlsberger (Linke) und Jörg Kästl (ÖDP) nun eine Ausschussgemeinschaft bilden und sich wechselseitig vertreten. "Als Mitglied im Finanzausschuss und Finanzreferent ist es mir besonders wichtig, im konstruktiven Dialog mit der Verwaltung und den Fraktionen die Finanzplanung und den städtischen Haushalt für das Jahr 2018 voran zu bringen. Ein Schuldenabbauplan, genauso wie die Finanzplanung bis 2022 sind meine vordringlichen Anliegen", so ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl wörtlich. Und für den Rechnungsprüfungs-, den Jugend-, Kultur- und Sport- und den Werkausschuss wurden ebenfalls Ausschussgemeinschaften gebildet.
 

ÖDP Freising: Aktuelle Pressemitteilungen

08. Juli 2020

Unsere aktuellen Pressemitteilungen
  • Offener Brief an MP Dr. Markus Söder
    Hartmut Binner, langjähriger Sprecher der Startbahngegner und ÖDP Stadtrat in Freising wendet sich in einem offenen Brief an Ministerpräsident Markus Söder mit der dringenden Bitte, die Planungen zur 3. Start- und Landebahn am Münchner Flughafen nicht nur bis zur nächsten Landtagswahl, sondern endgültig einzustellen
  • Ansturm auf Vortrag zum nachhaltigen Bauen mit Holz
    Pressemitteilung der ödp im Freisinger Stadtrat zum Vortrag vom 16.1.2020 "Bauen mit Holz100, gesund, nachhaltig und im Kreislauf" im Lindenkeller
  • Stoppt die PKW-Subventionen!
    Resolution des ÖDP Ortsverbands Freising

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Ortsvorsitzender Jörg Kästl (mitte) mit seinen Stellvertretern
Daniela Zangl und Dirk Schröder