Finanzausschuss am 7. November 2019

Der ÖDP-Antrag zum Klimaschutz in Moosburg wird für das Jahr 2020 umgesetzt. Eine zusätzliche Stelle wird im Sachgebiet Kommunaler Hochbau geschaffen. Inhaltlich beschäftigt sich die Klimaschutzmanagerin wieder ausschließlich mit dem Klimaschutz.

Ashampoo Snap Donnerstag 7. November 2019 20h37m53s 002

Stadtratssitzung vom 4. November 2019: Stadtmitte kann 2020 umgestaltet werden

In der Stadtratssitzung vom 4. November 2019 wurde Franz Jantschy als 2. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Moosburg bestätigt.

Bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 wird der Bürgermeister und der Stadtrat in Moosburg neu gewählt. Auch der Kreistag des Landkreises Freising und der Landrat werden neu gewählt. Der Stadtrat hat einstimmig entschieden, dass keine Plakatständer im Stadtgebiet Moosburg aufgestellt werden.

Außerdem wird die Kreisstraße FS 15 zur Staatsstraße aufgestuft, also die Westumfahrung Moosburg. Zeitgleich gehen die Staatsstraßen 2085 und 2054 in den städtischen Besitz über. Dies sind die bisher überörtlichen Straßen, die durch die Stadtmitte das Stadtgebiet Moosburgs zerschneiden. Die Änderungen sind für den 1. April 2020 geplant. Wenn diese Veränderungen vollzogen sind, kann z.B. der Stadtplatz umgestaltet werden und eine Begegnungs- bzw. Fußgängerzone eingerichtet werden.

Ashampoo Snap Montag 4. November 2019 21h11m50s 011

Stadtrat am 14. Oktober 2019: Planungen für den Plan und die Dr. Schels-Straße

Für die Umgestaltung des Moosburger Plans soll der Baubeginn im Frühjahr 2021 sein. Die endgültige Fertigstellung soll im Dezember 2021 erfolgen. Die aktuelle Kostenschätzung liegt bei rund 2 Millionen Euro brutto; die Zuschüsse werden noch genau berechnet.

Bei der Dr. Schels-Straße wird es vorerst keinen Ausbau geben. Es bleibt bei der aktuellen Situation, und die bestehenden Bäume bleiben bis zu ihrem Ende erhalten. Reparaturen am Belag und die Sanierung der Wasserleitung wird dann durchgeführt, wenn es notwendig ist und die Sicherheit dies erfordert.

Antrag auf Vertagung und Ortseinsicht. Außerdem sollte vor Ort eine Infoveranstaltung der Stadt zum neuen ELA-Gewerbegebiet durchgeführt werden.

Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung

Antrag von ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Meinelt,

hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Der Tagesordnungspunkt 5 der heutigen Stadtratssitzung „Vollzug der Baugesetze; Bebauungsplan Pfrombach…Beschluss zur Fortführung des Verfahrens“ ist auf den nächstmöglichen Termin zu vertagen. Zudem beantrage ich eine Ortseinsicht, um die genauen Ausmaße, Änderungen und weiteren Details zum neuen Gewerbegebiet vor Ort einzusehen.

Begründung:

In der aktuellen Diskussion und Faktenlage ist den Bürgerinnen und Bürgern des Moosburger Ortsteiles Pfrombach öffentlich zugesagt worden, dass eine öffentliche Informationsveranstaltung durchgeführt wird, wenn es zum o.g. Tagesordnungspunkt neue Informationen und genaue Details gibt. Genau dieser Fall ist jetzt eingetreten, so dass zuerst die Informationsveranstaltung durchgeführt werden sollte.

Moosburg, 14.10.2019

Jörg Kästl, Stadtrat

Finanzausschuss am 07.10.2019: Finanzbericht für das 3. Quartal 2019

Verantwortungsvolles Handeln notwendig

In der jüngsten Sitzung des Moosburger Finanzausschusses berichtet der Kämmerer Hans Walther in seiner aktuellen Präsentation über eine planmäßige Entwicklung. Auslaufende Darlehen in Höhe von insgesamt rund 600.000 EUR können sehr zinsgünstig bis zur vollständigen Tilgung festgelegt werden. Die Einnahmen steigen, gerade durch die Verkäufe im neuen Baugebiet Amperauen. Und etliche Ausgaben wie im Straßenbau können im laufenden Jahr nicht mehr ausgegeben werden. Für den Finanzreferenten Jörg Kästl ist dies zum Teil eine positive Entwicklung und andererseits erfordert es ein verantwortungsvolles Handeln für die Zukunft. „Die Pflichten im Straßenbau sind in das Haushaltsjahr 2020 verschoben und große Investitionen wie das Hallen- und Freibad und der Ausbau des Schulstandortes Moosburg werden in den künftigen Haushaltsjahren zu Buche schlagen. Bei den kommenden Haushaltsberatungen ist ein hohes Augenmaß für sinnvolle Investitionen und die laufenden Belastungen notwendig. Die finanzielle Nachhaltigkeit in den kommenden Jahren ist ein absolutes Muß bei den entsprechenden politischen Entscheidungen“, so ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl.

ÖDP Freising: Aktuelle Pressemitteilungen

13. November 2019

Unsere aktuellen Pressemitteilungen

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Ortsvorsitzender Jörg Kästl (mitte) mit seinen Stellvertretern
Daniela Zangl und Dirk Schröder