Stadtratssitzung am 15. Januar 2018: Hallenbad

Mit großer Mehrheit hat der Moosburger Stadtrat die weiteren Planungen zum neuen Hallenbad am Standort des Freibades beschlossen. Es soll in jedem Fall mit einem Kinderbecken gebaut werden. Noch nicht ganz klar ist, ob aus diesem Kinderbecken nicht doch ein richtiges Nichtschwimmerbecken werden könnte. Varianten hierzu sollen im Stadtrat dann wieder vorgestellt werden.

Eine Sauna oder ein Dampfbad soll es nicht geben. Die Verwaltung und einige Stadträte sehen hier nicht den Vorteil der Attraktivitäts- und Einnahmensteigerung, sondern den Mehraufwand bei Kosten und Personal im Vordergrund. Für ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl eine ungute Entwicklung, die viele Moosburger Bürgerinnen und Bürger dazu bewegen wird, weiterhin nach Landshut oder in andere Schwimmbäder zu fahren. "Eine vertane Chance", so Jörg Kästl wörtlich.

Bauausschusssitzung am 4. Dezember 2017

In der Sitzung des Bauausschusses vom 4.12.2017 wurden diverse Bauanträge genehmigt wie das Bauvorhaben an der Münchener Straße 88. Dort entstehen 3 Baukörper, davon ein massives Gebüde in direkter Hanganlage. Die PKW-Zufahrt an der Münchener Straße ist nochmals zu prüfen. Fahrräder sollen an der Hans-Baierlein-Straße aus- und einfahren.

Die Kläranlagen GmbH der Stadt Moosburg hat bereits bestätigt, dass der Abwasserkanal auch für das neue Bauvorhaben ausreicht.

Mit 7:5 Stimmen wurde der Bauantrag genehmigt. Der Vorbescheid war ebenfalls mehrheitlich genehmigt worden.

Finanzausschuss am 13. und 16. November 2017

In den aktuellen Sitzungen wird die finale Fassung des städtischen Finanzhaushaltes für das Jahr 2018 vorberaten. Es geht um die Investitionen für das kommende Jahr, den Finanzplan bis einschließlich 2021 und den möglichen Schuldenabbau. Der Finanzplan umfasst u.a. das neue Hallenbad, das Baugebiet in den Amperauen und die neuen Fahhradständer am Bahnhof.

Stadtratssitzung vom 20. November 2017

Ein unglaublicher Vorgang ereignete sich in der Stadtratssitzung vom 20.11.2017. Die kaufmännische Leiterin der Kläranlagen GmbH, Frau Hagl, gab im Stadtrat bekannt, dass sie Anfragen des Stadtrates Erwin Köhler nicht mehr beantworten werde. Die erste Bürgermeisterin, Frau Anita Meinelt, gab gleichzeitig bekannt, dass sie dieses Vorgehen unterstützen werde.

Bekanntermaßen gibt es größere Unstimmigkeiten zwischen dem Wasser- und Abwasserreferenten und Stadtrat Herrn Köhler und Frau Hagl als kaufmännische Leiterin der Moosburger Kläranlagen GmbH.

Für ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl ist allerdings eine derartige Ausgrenzung eines einzelnen Stadtrates untragbar. Als demokratisch gewählter Stadtrat, entsprechend der Geschäftsordnung und dem Kommunalrecht ist die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und dem gesamten Stadtrat sicherzustellen. "Im Zweifel müsse die Bürgermeisterin selbst, die Anfragen koordinieren, um einen reibungslosen Ablauf in der Zusammenarbeit zu ermöglichen", so Jörg Kästl wörtlich. Die erste Bürgermeisterin stimmte dann schlußendlich zu, dass die Anfragen von Herrn Köhler künftig an ihr Büro gerichtet werden sollen.

Im Nachgang zur Sitzung erklärte Frau Hagl ihre Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Stadtrat bzw. Aufsichtsrat, um die Kläranlage zu modernisieren. ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl bewertet dies -gerade aus finanzpolitischer Sicht- als einen großen Schritt in die richtige Richtung. Zudem hält er den Austausch mit Frau Meinelt, Frau Hagl und Herrn Huber (technischer Leiter der Kläranlage) für sinnvoll und zielführend.

Stadtratssitzung am 6. November 2017

In der heutigen Stadtratssitzung wurde die Bauvariante des Hallenbades neben dem Freibad beschlossen. Die Mehrheit votierte dafür, auf ein Kellergeschoß im Grundwasserbereich zu verzichten und einen etwas versetzten, gefächerten 10 m hohen Baukörper als Hallenbad zu bauen.

Für ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl war es wichtig in der heutigen Sitzung den Geschäftsordnungsantrag zu stellen, den Tagesordnungspunkt "Hallenbad" zu vertagen. Aus finanziellen Gesichtspunkten sollte diese Ausführung des Projektes im Rahmen der Haushaltsberatungen vorberaten und anschließend, in Kenntnis aller haushaltsrelevanten Finanzdaten, im Stadtrat abschließend beraten werden. Gerade im Zuge der Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre, die Bestandteil des Finanzhaushaltes der Stadt Moosburg für das Jahr 2018 ist, wäre die Vorberatung im Finanzausschuss sinnvoll und zielführend gewesen. Der Antrag wurde mehrheitlich leider abgelehnt.

ÖDP Freising: Aktuelle Pressemitteilungen

20. März 2019

Unsere aktuellen Pressemitteilungen

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Ortsvorsitzender Jörg Kästl (mitte) mit seinen Stellvertretern
Daniela Zangl und Dirk Schröder